Widerrufsbelehrung

Diese Widerrufsbelehrung gilt für Fernabsatzverträge über Waren, die über die Website von ORVIREK mit Verbrauchern in Deutschland geschlossen werden.

Sie erläutert das gesetzliche Widerrufsrecht, den Beginn und die Dauer der Widerrufsfrist, die Ausübung des Widerrufs, die Rücksendung der Ware sowie die Erstattung nach einem wirksamen Widerruf.

Das gesetzliche Widerrufsrecht ist von der zusätzlich angebotenen freiwilligen Rückgabemöglichkeit von 30 Werktagen zu unterscheiden. Beide Regelungen haben unterschiedliche Grundlagen, Voraussetzungen und Fristen. Die zusätzliche Rückgabemöglichkeit ersetzt, verlängert oder beschränkt das gesetzliche Widerrufsrecht nicht.

1. Gesetzliches Widerrufsrecht: 14 Kalendertage

Verbraucher haben bei einem Fernabsatzvertrag über Waren grundsätzlich das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.

Das Widerrufsrecht beruht auf den für Verbraucher in Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften und besteht unabhängig von der zusätzlich angebotenen freiwilligen 30-Werktage-Rückgabemöglichkeit.

Für Waren oder Vertragsarten, bei denen das Widerrufsrecht nach dem anwendbaren Recht ausdrücklich ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

2. Beginn und Berechnung der 14-tägigen Widerrufsfrist

Bei einer Bestellung über eine einzelne Ware beginnt die gesetzliche Widerrufsfrist grundsätzlich an dem Tag, an dem der Verbraucher selbst oder eine von ihm bestimmte dritte Person, die nicht der Beförderer ist, die Ware tatsächlich erhalten hat.

Die gesetzliche 14-Tage-Frist beginnt daher grundsätzlich nicht:

mit der Aufgabe der Bestellung;
mit der Zahlung;
mit dem Versand der Ware.

Werden mehrere Waren im Rahmen einer Bestellung getrennt geliefert, richtet sich der Beginn der Widerrufsfrist nach der jeweiligen Lieferkonstellation und den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Soweit das anwendbare Recht für einen bestimmten Fall einen abweichenden Beginn der Widerrufsfrist, eine Verlängerung, eine Hemmung oder eine andere besondere Fristenregelung vorsieht, gilt die entsprechende gesetzliche Regelung.

3. Widerruf erklären

Zur Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts muss der Verbraucher ORVIREK vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist eindeutig darüber informieren, dass er den Kaufvertrag widerrufen möchte.

Die Widerrufserklärung kann insbesondere per E-Mail übermittelt werden:

E-Mail:
serviceteam@orvirek.com

Zur eindeutigen Zuordnung der Bestellung wird empfohlen, folgende Angaben mitzuteilen:

Bestellnummer;
bei der Bestellung verwendete E-Mail-Adresse;
Name des Verbrauchers;
betroffene Ware;
eindeutige Erklärung, dass der Kaufvertrag widerrufen wird.

Die Angabe eines Widerrufsgrundes ist nicht erforderlich.

Zur Wahrung der gesetzlichen Widerrufsfrist genügt es, wenn die eindeutige Widerrufserklärung vor Ablauf der 14-tägigen Frist abgesendet wird.

4. Rücksendung nach dem Widerruf

Nach einem wirksam erklärten Widerruf ist die betroffene Ware nach Maßgabe des anwendbaren Rechts zurückzusenden.

Grundsätzlich muss die Ware innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Mitteilung des Widerrufs zurückgesendet werden, soweit für den konkreten Fall keine abweichende gesetzliche Regelung gilt.

Für die Rücksendung sollte eine Verpackung verwendet werden, die der Beschaffenheit der Ware angemessen ist und das Risiko einer Beschädigung während des Rücktransports reduziert.

Die Rücksendeadresse kann abhängig von Warenart, tatsächlichem Lagerort und logistischer Abwicklung unterschiedlich sein.

Es wird daher empfohlen, vor der Rücksendung über folgende E-Mail-Adresse Kontakt aufzunehmen:

E-Mail:
serviceteam@orvirek.com

Nach Zuordnung der Bestellung werden die für den betreffenden Vorgang geltende Rücksendeadresse und die erforderlichen Versandhinweise mitgeteilt.

Wurde die Ware bereits vor der Kontaktaufnahme zurückgesendet, wird der Widerruf dennoch anhand der konkreten Umstände bearbeitet. Eine vorherige Kontaktaufnahme ist keine Voraussetzung für das Bestehen oder die wirksame Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts.

5. Prüfung der Ware und möglicher Wertverlust

Während der Widerrufsfrist darf der Verbraucher die Ware in dem Umfang prüfen und handhaben, der erforderlich ist, um ihre Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise festzustellen.

Das Öffnen der Verpackung oder das Fehlen einer vollständig erhaltenen Originalverpackung führt nicht automatisch zum Verlust des gesetzlichen Widerrufsrechts.

Wird die Ware jedoch über das für die Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderliche Maß hinaus benutzt und entsteht dadurch ein Wertverlust, kann der Verbraucher nach Maßgabe des anwendbaren Rechts für diesen Wertverlust verantwortlich sein.

Übliche Spuren, die ausschließlich durch eine angemessene Prüfung der Ware entstehen, sind von einem Wertverlust infolge einer darüber hinausgehenden Nutzung zu unterscheiden.

6. Gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Für bestimmte Waren oder Verträge kann das gesetzliche Widerrufsrecht nach den anwendbaren Verbraucherschutzvorschriften ausgeschlossen oder eingeschränkt sein.

Hierzu können insbesondere gehören:

Waren, die nach den Vorgaben des Verbrauchers hergestellt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden;
Waren mit einer deutlichen individuellen Personalisierung;
versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
andere Waren oder Vertragsarten, für die das anwendbare Recht ausdrücklich einen Ausschluss oder eine Einschränkung des Widerrufsrechts vorsieht.

Eine Ausnahme vom gesetzlichen Widerrufsrecht wird nur angewendet, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür tatsächlich erfüllt sind.

Ist eine Ware mangelhaft, beschädigt, falsch geliefert oder anderweitig nicht vertragsgemäß, bleiben die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers unabhängig von einem möglichen Ausschluss des Widerrufsrechts bestehen.

7. Unterschied zwischen 14 Tagen Widerrufsrecht und 30 Werktagen Rückgabemöglichkeit

Das gesetzliche Widerrufsrecht und die zusätzliche freiwillige Rückgabemöglichkeit von ORVIREK sind zwei getrennte Regelungen.

Merkmal	Gesetzliches Widerrufsrecht	Zusätzliche Rückgabemöglichkeit
Rechtsnatur	Gesetzliches Verbraucherrecht	Freiwillig angebotene Rückgabemöglichkeit
Dauer	14 Kalendertage	30 Werktage
Beginn	Nach Maßgabe des Gesetzes grundsätzlich ab tatsächlichem Erhalt der Ware	Ab tatsächlichem Erhalt der Ware
Grundlage	Anwendbares deutsches und europäisches Verbraucherrecht	Freiwillige Rückgabebedingungen von ORVIREK
Widerrufsgrund	Grundsätzlich nicht erforderlich	Bearbeitung nach den Bedingungen der freiwilligen Rückgabe
Gesetzlicher Schutz	Zwingendes Verbraucherrecht	Darf gesetzliche Rechte nicht einschränken

Die 30 Werktage verlängern die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Kalendertagen nicht auf 30 Tage.

Sie ersetzen das gesetzliche Widerrufsrecht ebenfalls nicht.

Wird innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist wirksam widerrufen, gelten die gesetzlichen Regeln des Widerrufs.

Wird eine Rückgabe erst nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist beantragt, kann geprüft werden, ob die Voraussetzungen der zusätzlichen freiwilligen Rückgabemöglichkeit innerhalb von 30 Werktagen erfüllt sind.

Die beiden Fristen werden nicht zusammengerechnet.

8. Erstattung nach einem gesetzlichen Widerruf

Nach einem wirksamen gesetzlichen Widerruf werden die zu erstattenden Beträge nach Maßgabe des anwendbaren Rechts zurückgezahlt.

Grundsätzlich erfolgt die Rückzahlung spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung.

Bei einem Kaufvertrag über Waren kann die Rückzahlung im gesetzlich zulässigen Umfang zurückgehalten werden, bis:

die zurückgesendete Ware eingegangen ist; oder
der Verbraucher einen geeigneten Nachweis über die erfolgte Rücksendung erbracht hat.

Maßgeblich ist grundsätzlich das Ereignis, das zuerst eintritt.

Die gesetzliche Erstattungsfrist und das gesetzlich zulässige Zurückbehaltungsrecht sind voneinander zu unterscheiden.

Ein zulässiges Zurückhalten der Erstattung bedeutet weder eine unbegrenzte Verlängerung der Rückzahlungsfrist noch eine Veränderung der gesetzlichen Widerrufsfrist.

Sobald die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, wird die Rückzahlung entsprechend fortgeführt.

9. Erstattung der ursprünglichen Lieferkosten

Wird eine Bestellung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts vollständig widerrufen, werden auch die für die ursprüngliche Lieferung gezahlten Versandkosten nach Maßgabe des anwendbaren Rechts erstattet.

Erstattet werden mindestens die Kosten der günstigsten von ORVIREK angebotenen Standardlieferung.

Hat der Verbraucher ausdrücklich eine teurere Lieferart als die günstigste angebotene Standardlieferung gewählt, kann der Kostenanteil, der über die günstigste Standardlieferung hinausgeht, von der Erstattung ausgenommen werden.

Damit gilt bei einem vollständigen gesetzlichen Widerruf:

die Kosten der günstigsten angebotenen Standardlieferung werden erstattet;
nur zusätzliche Kosten einer vom Verbraucher freiwillig gewählten teureren Versandart können von der Erstattung ausgenommen werden.

Die Erstattung der ursprünglichen Lieferkosten ist von der Frage zu unterscheiden, wer die Kosten für die Rücksendung der Ware trägt.

10. Interne Bearbeitungszeit: 1 bis 3 Werktage

Für Rückgabe- oder Erstattungsvorgänge, bei denen die erforderliche Prüfung abgeschlossen wurde und die Voraussetzungen für die weitere Erstattung bestätigt wurden, beträgt die interne Bearbeitungszeit in der Regel 1 bis 3 Werktage.

Diese 1 bis 3 Werktage beziehen sich ausschließlich auf interne Arbeitsschritte, insbesondere:

Prüfung der für den Vorgang erforderlichen Informationen;
Bestätigung des Rückgabe- oder Erstattungsstatus;
administrative Bearbeitung;
Vorbereitung und Veranlassung der Rückzahlung.

Die 1 bis 3 Werktage stellen keine vollständige Erstattungsdauer dar.

Sie umfassen insbesondere nicht:

die Transportzeit der Rücksendung;
die Zeit bis zum Eingang der Ware;
die Annahme der Rücksendung;
die erforderliche Prüfung der Ware;
einen gesetzlich zulässigen Zeitraum, in dem die Rückzahlung zurückgehalten werden darf;
die anschließende Bearbeitungszeit einer Bank, eines Kartenanbieters oder eines Zahlungsdienstleisters.

Die Angabe von 1 bis 3 Werktagen bedeutet daher nicht, dass der Verbraucher den Erstattungsbetrag innerhalb dieses Zeitraums tatsächlich auf seinem Konto oder seiner ursprünglichen Zahlungsmethode erhält.

Gesetzliche Erstattungsfristen haben Vorrang und werden durch interne Bearbeitungszeiten nicht verlängert, ersetzt oder eingeschränkt.

11. Erstattungsmethode und tatsächliche Gutschrift

Die Rückzahlung erfolgt grundsätzlich über dieselbe Zahlungsmethode, die der Verbraucher bei der ursprünglichen Bestellung verwendet hat.

Ist eine Rückzahlung über die ursprüngliche Zahlungsmethode aus technischen Gründen nicht möglich, wird mit dem Verbraucher eine geeignete alternative Erstattungsmethode abgestimmt.

Die interne Veranlassung einer Rückzahlung und die tatsächliche Gutschrift sind zwei unterschiedliche Vorgänge.

Nachdem die Rückzahlung intern veranlasst wurde, kann zusätzliche Zeit erforderlich sein, bis der Betrag auf dem Konto, der Karte oder der sonstigen Zahlungsmethode des Verbrauchers angezeigt wird.

Diese zusätzliche Bearbeitungsdauer hängt von der jeweiligen Bank, dem Kartenanbieter oder dem Zahlungsdienstleister ab und ist nicht Bestandteil der internen Bearbeitungszeit von 1 bis 3 Werktagen.

12. Kosten der Rücksendung

Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts richtet sich die Tragung der unmittelbaren Rücksendekosten nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Regelungen und den für den konkreten Vorgang geltenden Bedingungen.

Beruht die Rückgabe dagegen darauf, dass die Ware:

mangelhaft ist;
während des Transports beschädigt wurde;
falsch geliefert wurde;
aus einem anderen gesetzlich zurechenbaren Grund nicht vertragsgemäß ist,

werden die Rücksendekosten entsprechend dem anwendbaren Recht und dem konkreten Sachverhalt behandelt.

Bei Fragen zur geeigneten Rücksendemethode oder zur Kostentragung kann vor dem Versand der Kundenservice kontaktiert werden.

13. Widerrufsrecht und Rechte bei mangelhafter Ware

Das gesetzliche Widerrufsrecht und die gesetzlichen Rechte bei mangelhafter oder nicht vertragsgemäßer Ware sind unterschiedliche Verbraucherrechte.

Ist eine Ware mangelhaft, entspricht sie nicht der vertraglichen Vereinbarung, wurde ein falscher Artikel geliefert oder besteht ein anderer gesetzlich relevanter Mangel, können Verbraucher die nach dem anwendbaren Recht vorgesehenen Ansprüche geltend machen.

Diese gesetzlichen Rechte bestehen unabhängig von der 14-tägigen Widerrufsfrist.

Der Ablauf der Widerrufsfrist führt daher nicht automatisch zum Wegfall gesetzlicher Rechte wegen eines Mangels oder einer fehlenden Vertragsmäßigkeit der Ware.

14. Ablauf eines Widerrufs

Ein Widerruf und die anschließende Erstattung können grundsätzlich folgende getrennte Bearbeitungsschritte umfassen:

Widerruf mitteilen → Bestellung zuordnen → Rückgabeinformationen bereitstellen → Ware zurücksenden → Rücksendung erhalten → erforderliche Warenprüfung → gesetzliche Erstattungsvoraussetzungen prüfen → Rückzahlung veranlassen → Bearbeitung durch Bank oder Zahlungsdienstleister → Gutschrift

Die für diese einzelnen Phasen benötigten Zeiträume sind voneinander zu unterscheiden.

Insbesondere sind:

die gesetzliche Widerrufsfrist;
die Frist für die Rücksendung;
die Rücktransportzeit;
die Warenprüfung;
die gesetzliche Erstattungsfrist;
ein gesetzlich zulässiges Zurückbehaltungsrecht;
die interne Bearbeitungszeit von 1 bis 3 Werktagen;
die Bearbeitungszeit der Bank oder des Zahlungsdienstleisters

keine einheitliche Frist.

15. Gesetzliche Verbraucherrechte

Diese Widerrufsbelehrung schließt zwingende Verbraucherrechte nach deutschem oder europäischem Recht weder aus noch beschränkt oder vermindert sie diese.

Soweit das anwendbare Recht für einen bestimmten Sachverhalt zwingende Regelungen zum Widerruf, zu Fristen, Rückzahlungen, Warenmängeln oder anderen Verbraucherrechten vorsieht, gelten diese gesetzlichen Bestimmungen.

Freiwillig eingeräumte Rückgabemöglichkeiten dürfen gesetzliche Rechte des Verbrauchers nicht ersetzen oder einschränken.